Guten Tag!
Wir freuen uns, Sie als ARTHOCHDREY-Kunde begrüßen zu dürfen!
Beim Kauf unserer Produkte gilt grundsätzlich die Bezahlung per Vorkasse. Dies ist per Bankverbindung oder per
PayPal möglich. Innerhalb Deutschlands fallenfür Sie keine Versandkosten an!
Wir möchten gern noch einmal darauf hinweisen, dass die ARTHOCHDREY-Produkte zum Großteil handgefertigt sind bzw. in sehr kleiner Stückzahl produziert werden. Es kann also immer kleine Abweichungen von den veröffentlichten Fotos geben. Insbesondere kann es zu Farbabweichungen gegenüber der Darstellung auf der Website kommen. Dazu bitten wir um Ihr Verständnis.
Für alle Bestellungen gelten außerdem die folgenden Geschäftsbedingungen. Sollten Sie Fragen haben, mailen Sie uns gerne unter info@arthochdrey.de.
Ihr ARTHOCHDREY-Team
Allgemeine Verkaufsbedingungen
Verbraucherinformationen
Widerrufsinformationen und –belehrung
1. VORBEMERKUNG
Die hiesigen Allgemeinen Verkaufsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen dem unten genannten Anbieter und dessen Kunden über den Online-Shop www.arthochdrey.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.
Kunden dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher iSd § 13 BGB, also natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft abschließen zu einem Zweck, der weder deren gewerblicher noch deren selbständiger beruflicher Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Es gelten die Allgemeinen Verkaufsbedingungen in der im Ztpkt. des Vertragsschlusses geltenden Fassung (Stand 14.02.2011).
Wir liefern unsere Waren nur an Kunden innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
2. Identität des Anbieters/Dienstleisters (§ 1 Nr. 1 BGB-InfoV) und Impressum
Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
art hoch drey
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
Telefon: 0049 (0) 61 32 – 79 85 40
Fax: 0049 (0) 61 32 – 79 85 41
E-Mail: info@arthochdrey.de
Internet: www.arthochdrey.de
Inhaberschaft/Geschäftsführung und Vertretung des Unternehmens:
Frau Katrin Dreyspring
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 233100150
Wirtschafts Identifikationsnummer: (noch nicht vorhanden)
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Montags bis einschließlich Donnerstags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr sowie von 14.00 Uhr bis 17.30 Uhr, Freitags von 9.00 Uhr bis 12.00 Uhr.
3. Register und Kennung (§ 1 Nr. 1 BGB-InfoV)
Stadt Ingelheim 07339030
4. Ladungsfähige Anschrift des Unternehmers (§ 1 Nr. 3 BGB-InfoV)
art hoch drey
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
5. Umsatzsteuernummer/ Umsatzsteuer-ID
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 233100150
6. Wesentliche Merkmale der Waren / Dienstleistungen (§ 1 Nr. 4 BGB-InfoV).
Gegenstand der zustandekommenden Kaufverträge sind überwiegend Lieferungen von Kunstgegenständen, insbesondere von Gemälden in verschiedenen Techniken von zeitgenössischen Künstlern, Plastiken aus verschiedenen Materialien, Objekte aus verschiedenen Werkstoffen, Zeichnungen, Grafiken, Fotografien, Fotomontagen und Plakate sowie Gemälde, Aquarelle, Pastelle, Handzeichnungen und Miniaturen, Kupferstiche, Radierungen, Holzschnitte, Lithographien etc.
Die detaillierte Beschreibung der angebotenen Waren findet sich im jeweiligen Angebot selbst. Die dortigen Beschreibungen stellen keine Zusicherungen bestimmter Eigenschaften dar.
Durch die Darstellung in den jeweiligen Angeboten werden auch keine Garantien im Sinne von § 276 Abs. 1 BGB oder § 443 BGB übernommen.
7. Belehrung und Information über das Zustandekommen eines Vertrages (§ 1 Nr. 4 BGB-InfoV)
a. Wie kommt der Vertrag zustande?
Die Kaufverträge kommen durch Angebot und Annahme gemäß §§ 145ff. BGB zustande.
Dem Käufer/Verbraucher steht daher ein Widerrufsrecht (siehe unten) zu.
Die Darstellung der Waren im Online-Shop/auf der Auktionsseite beinhaltet kein bindendes Angebot des Verkäufers.
Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Jeder Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Absenden“ im Onlineshop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (per Fax oder per E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar.
Der Kaufvertrag kommt vielmehr erst zu Stande, in dem der Anbieter dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
Im Übrigen gelten die allgemeinen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB).
b. Eingabefehler (und deren Korrektur)
Neben der ansonsten gegebenen Möglichkeit des Widerrufs (siehe dort) des Angebots des Kunden/Verbrauchers besteht die Möglichkeit der Anfechtung der Erklärung nach §§ 119f. BGB, wobei den Irrtum (zB Vertippen) derjenige zu beweisen hat, der sich auf den Anfechtungsgrund/Rücknahmegrund beruft.
Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ wird die von Ihnen ausgewählte Ware in den Warenkorb gelegt. Auf der Warenkorbseite sehen sie sodann den Inhalt Ihres Warenkorbes. Bitte überprüfen Sie Ihre gemachten Eingaben. Sie können einzelne Angaben durch Klicken des Reset-Buttons (X rechts neben der Preisangabe auf der Warenkorbseite) jederzeit vor Abgabe der endgültigen Bestellung löschen und/oder korrigieren.
c. Kaufbestätigung
Der Anbieter informiert den Kunden unverzüglich auf elektronischem Weg (E-Mail) über alle für die weitere Abwicklung des zustandekommenden Kaufvertrages notwendigen Daten.
Mit der Kaufbestätigung erhält der Kunde auch zugleich Informationen und die Belehrung hinsichtlich des Verbrauchern zustehenden Widerrufsrechts bei Fernabsatzverträgen.
8. Qualitäts- und Preisvorbehalte, Leistungsvorbehalt (§ 1 Nr. 6 BGB-InfoV)
Der Anbieter verzichtet auf Vorbehalte hinsichtlich der Qualität und der Preise sowie der Leistung bei Nichtverfügbarkeit der Produkte, ohne hierfür jedoch im Rahmen einer Garantie einzustehen. Es wird darauf hingewiesen, dass der Vertrag mit dem Kunden erst durch Annahme des Kunden zustande kommt.
9. Gesamtspreis der Waren / Dienstleistungen sowie Preisbestandteile und durch den Unternehmer abzuführende Steuern (§ 1 Nr. 7 BGB-InfoV)
Sämtliche Preise sind als Endpreise zu verstehen. Der Anbieter macht von der umsatzsteuerrechtlichen Differenzbesteuerung Gebrauch. Soweit von der Differenzbesteuerung Gebrauch gemacht wird, erfolgt in der Rechnung lediglich ein Hinweis auf die Anwendung der Differenzbesteuerung.
Nach § 25a Abs. 8 UStG hat der Anbieter bei jedem einzelnen Umsatz ein Wahlrecht, ob er die Differenzbesteuerung oder die allgemeinen Grundsätze des Umsatzsteuergesetzes anwenden will. Für die Lieferung und Vermietung von Kunstgegenständen und Sammlungsstücken im Sinne von Nr. 53 der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2 UStG gilt ansonsten für Gemälde (Zolltarifnummer 07.01), Ölgemälde, Gemälde in Wachs, Aquarelle, Pastelle, Miniaturen, Handzeichnungen, auch Collagen, nicht jedoch für Erzeugnisse, bei deren Herstellung die Handarbeit des Künstlers ganz oder teilweise durch andere Verfahren ergänzt worden ist (zum Beispiel fotomechanisch hergestellte Bilder auch auf Leinwand, Wandmalereien auf vorgedruckten Skizzen oder mit Schablonen hergestellte Bilder et cetera) der ermäßigte Umsatzsteuersatz von 7 %. Soweit im konkreten Fall nicht von der Differenzbesteuerung Gebrauch gemacht wird (Wahlrechts des Anbieters), ist der angegebene Preis als Endpreis zu verstehen und beinhaltet die gesetzliche Umsatzsteuer.
Der Versand erfolgt auf Kosten des Anbieters und für den Kunden kostenfrei.
10. Liefer- und Versandkosten, Hinweise auf weitere mögliche Steuern (§ 1 Nr. 8 BGB-InfoV)
Es können weitere Übersendungskosten für den Kunden entstehen, wenn z.B. eine Versendung per Nachnahme erfolgt.
Auch besteht die Möglichkeit bei Lieferungen ins nichteuropäische Ausland (Drittland), dass Zölle bei dortiger Einfuhr erhoben werden (vgl. http://www.zoll.de).
Unter Liefer- und Versandkosten sind alle Kosten zu verstehen, die dem Käufer/Verbraucher zum Erhalt der Ware in Rechnung gestellt werden (z.B. Porto, Kosten für Verpackung, Lieferkosten, Nachnahmegebühr etc.).
Der Verkäufer ist nach § 448 BGB gesetzlich verpflichtet, die Verpackung für den erforderlichen Transport der Ware so vorzunehmen, dass Schäden bei normaler Behandlung vermieden werden.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware geht erst mit der tatsächlichen Übergabe der Ware an den Käufer/Verbraucher auf diesen über. Ein etwaiger Transportverlust geht zu Lasten des Verkäufers.
Die Kosten der Versendung (Hinsendung) der Ware fallen dem Anbieter zur Last.
Soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht und die Ware vollständig an den Anbieter zurücksendet, hat der Kunde einen Anspruch auf Rückerstattung der evtl. verauslagten Hinsendekosten gegen den Anbieter.
Liefer- und Versandkosten erhöhen sich um das Übermittlungsentgelt (zur Zeit zB. DHL: 2,00 €), soweit der Käufer/Verbraucher von seinem Wahlrecht, Lieferung per Nachnahme verlangen zu können, Gebrauch macht.
Auf Wunsch des Käufers ist es möglich, mehrere Kaufgegenstände in Bezug auf Lieferung und Versand zusammenzufassen.
11. Zahlung, Lieferung, Erfüllung (§ 1 Nr. 9 BGB-InfoV)
Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Onlineshop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein Abändern des Angebots zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zu Stande kommt.
Der Kaufpreis ist (mangels anderer Vereinbarung) ohne Abzug vor Lieferung fällig. Im Fall der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch und spätestens 3 Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug.
Die Zahlung kann per Vorkasse oder per PayPal erfolgen. Nach Eingang der Zahlung und Fertigstellung werden die bestellten Produkte versandt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hält, kommt innerhalb von 5 Werktagen ab Kaufvertragsabschluss bzw. Zahlungseingang bei Vorauszahlung zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware oder abweichender Lieferzeit ist im Online-Shop die voraussichtliche Lieferzeit angegeben. Bei auf Kundenwunsch herzustellenden Waren kommt die Ware innerhalb von 21 Werktagen zum Versand.
Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Kaufbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist dann binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Soweit eine Zahlung nicht innerhalb von dreißig Tagen ab Ihrer Bestellung eingeht, wird diese von ARTHOCHDREY annulliert.
Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages durch den Anbieter nicht rechtzeitig oder überhaupt nicht mehr lieferbar sein, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht dann frei, ob er auf die bestellte Ware wartet oder ob er vom Vertrag zurücktritt. Im Fall des Rücktritts werden dem Kunden seine bereits erbrachten Gegenleistungen unverzüglich erstattet bzw. zurückgewährt.
Der Anbieter ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Die Erbringung von Teilleistungen auf Veranlassung des Anbieters ist für den Kunden mit keinerlei zusätzlichen Kosten verbunden. Zusätzliche Versandkosten werden dagegen erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
Wird dem Anbieter nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, ist der Anbieter berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt wurde, vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese folgende Sicherheitsleistung abzuwenden.
Während eines Zahlungsverzuges des Kunden ist der Anbieter berechtigt, mindestens Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 247 BGB) zu verlangen. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt dem Anbieter vorbehalten.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit vom Anbieter unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
12. Widerrufsrecht (§ 1 Abs. 1 Nr. 10 BGB-InfoV)
ANFANG DER WIDERRUFSBELEHRUNG
Widerrufsbelehrung für die Lieferung von Waren
Verbraucher (private Endkunden) haben ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Hier finden Sie die Einzelheiten zu Ihrem Widerrufsrecht.
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zum Beispiel Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Per Post:
art hoch drey
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
Per Fax: 0049 (0) 61 32 – 79 85 41
Per E-Mail: info@arthochdrey.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (zum Beispiel Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung (wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre) zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Eingang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder bei Lieferung von Audioaufzeichnungen/Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entwickelt worden sind
ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG
HINWEIS: Die Bestimmungen über das Widerrufsrecht, insbesondere hinsichtlich der Kostentragung bei Rücksendung, sind ebenfalls Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers.
13. Eigentumsvorbehalt/Gewährleistung/ Garantien
Die Waren stehen bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung (einschließlich aller Zahlungen auf Nebenforderungen, Schadensersatzansprüche oder sonstige Ansprüche) unter Eigentumsvorbehalt. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware sind uns vom Kunden unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Kaufbestätigung enthaltenen Angaben maßgebend. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Hersteller oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
Soweit Neuwaren Gegenstand des Kaufvertrages sind, gelten die gesetzlichen Regelungen des BGB, namentlich auch die Regelungen über den Verbrauchsgüterkauf nach §§ 474ff. BGB.
Die Verjährungsfrist beträgt hier 2 Jahre für Neuware, dh Gewährleistungsansprüche können innerhalb dieses Zeitraumes bei Auftreten von Mängeln geltend gemacht werden.
Beim Verkauf von Gebrauchtware beträgt die Verjährungsfrist 1 Jahr.
Verjährungsbeginn ist in beiden Fällen (Kauf von Neuwaren wie von Gebrauchtwaren) der Zeitpunkt der Ablieferung der Ware (§ 438 Abs. 2 BGB). Eine Ablieferung liegt vor, wenn der Käufer die Verfügungsmöglichkeit über die Ware begründet und in der Lage ist, die Ware zu untersuchen, regelmäßig also mit Erhalt der Ware.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des BGB.
Nach § 437 BGB kann der Käufer/Verbraucher nach seiner Wahl (1) Nacherfüllung verlangen, (2) vom Vertrag zurücktreten oder (3) den Kaufpreis mindern sowie (4) Schadensersatz oder (5) den Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen verlangen, soweit die entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen für diese Ansprüche vorliegen.
Ist der Vertragsgegenstand im Sinne von § 434 BGB mangelhaft, hat der Kunde das Recht, entweder Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen Sache als Ersatz zu verlangen (umfängliches Recht auf Nacherfüllung). Der Kunde hat insoweit ein Wahlrecht. Dies gilt auch, soweit der Kunde Unternehmer ist
Ist die vom Kunden gewählte Mangelbeseitigung oder die Ersatzlieferung für den Verwender nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, steht ihm ein Recht zur Leistungsverweigerung zu. Liegen die Kosten (netto), der vom Kunden gewählten Art der Nacherfüllung 20% höher als diejenigen Kosten, die für die nicht vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung entstünden, kann der Verwender die Leistung verweigern und hat die nicht gewählte Art der Nacherfüllung dem Kunden anzubieten. Gleiches gilt auch, wenn der Kunde Unternehmen ist.
Soweit Aufwendungen im Zusammenhang mit der Mangelbeseitigung entstehen und diese Aufwendungen zum Zwecke der Nachbesserung erforderlich sind (z.B. Transportkosten, Wegekosten, Arbeitskosten, Aufspüren der Schadensstelle, erforderliche Kosten des Kunden, Schäden die bei Durchführung der Mangelbeseitigung am sonstigen Eigentum des Kunden auftreten sowie Kosten die dadurch anfallenden, dass der Verwender einen Dritten bei der Mangelbeseitigung einschalten muss), werden diese vom Verwender getragen. Die Mangelbeseitigung erfolgt insoweit zum Nulltarif.
Solange der Verwender mit der Beseitigung eines Mangels nicht in Verzug geraten ist, hat der Kunde kein Recht auf Selbstvornahme. Führt der Kunde eine Mangelbeseitigung selbstständig durch, entstehen ihm insoweit keine Ersatzansprüche gegen den Verwender. Soweit der Kunde Unternehmer ist, hat dieser die Verpackungs- und Transportkosten bei Mängelbeseitigung zu tragen. Erfüllungsort für die Nachbesserung ist insoweit der Sitz des Verkäufers.
Anstelle der Nachbesserung (Mangelbeseitigung) kann der Kunde die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) sowie die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen. Das Wahlrecht hinsichtlich dieser Ansprüche steht dem Kunden zu. Diese weitergehenden Rechte stehen dem Kunden jedoch erst nach einem Fehlschlagen der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung zu. Ein Fehlschlagen in diesem Sinne liegt dann vor, wenn der Verwender die Durchführung der Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung verweigert, wenn die Mangelbeseitigung objektiv unzulänglich durchgeführt wird, wenn die Mangelbeseitigung schuldhaft verzögert wird, wenn der Verwender eine oder beide Arten der Nacherfüllung (Mangelbeseitigung, Ersatzlieferung) verweigert. Von einem Fehlschlagen der Nacherfüllung ist auch dann auszugehen, wenn ein 2. Nachbesserungsversuch fehlgeschlagen ist, soweit sich nicht aus der Art des Mangels, der Sache oder aus sonstigen Umständen etwas anderes ergibt (z.B. wegen der Kompliziertheit der vorzunehmenden Mangelbeseitigung).
Im Falle des Fehlschlagens der Nacherfüllung steht dem Kunden zudem ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zu. Dieser Anspruch besteht neben dem Recht auf Rücktritt vom Vertrag oder dem Recht auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung). Die Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich eines Fehlschlagens der Mangelbeseitigung sowie hinsichtlich des Bestehens der Rechte auf Rücktritt oder auf Herabsetzung der Vergütung (Minderung) liegt beim Kunden.
Verletzt der Verwender schuldhaft seinen Nacherfüllungspflicht, hat der Kunde einen Schadensersatzanspruch (§ 280 Abs. 1 BGB) oder einen Anspruch aus Verzug (§§ 280 Abs. 2, 286 BGB).
Die vorstehenden Grundsätze hinsichtlich der Rechte des Kunden auf Rückgängigmachung des Vertrages sowie auf Herabsetzung der Vergütung gelten im gleichen Umfang für den Kunden, der Unternehmer ist.
In Bezug auf Kunstgegenstände, insbesondere Gemälde gilt Folgendes: Die Beschaffenheit eines Kunstgegenstandes bezieht sich auf seine Herkunft, Provenienz, Datierung, Fertigungstechniken et cetera. Ein Sachmangel ist auch die Lieferung eines anderen Kunstgegenstandes. Mangelhaft ist ein in seiner Substanz beschädigter Gegenstand (zum Beispiel durch Lagerung oder durch den Transport hervorgerufene Schäden in der Leinwand eines Gemäldes, Farbabblätterungen et cetera). Da der Kaufvertrag über ein Kunstwerk regelmäßig auf ein einmaliges Werk bezogen ist, scheidet eine Nacherfüllung in Form einer Nachlieferung praktisch aus. Für Kunst auf Bestellung gelten dagegen die allgemeinen Regeln der Sachmängelhaftung nach BGB.
Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen des Anbieters, des Herstellers oder deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der war beachtlich.
Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware dem Anbieter anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
Für eventuelle Schadensersatzansprüche gilt die folgende Regelung (14).
14. Haftung
Der Anbieter haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
Der Anbieter haftet also für einfache Fahrlässigkeit nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
Sofern der Anbieter auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit eines Online- Shops.
Vorstehende Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkungen gelten weder, wenn der Anbieter eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit noch für gesetzliche Ansprüche. Für Schadensersatzansprüche wegen eines mangels der Kaufsache gelten im übrigen keine Haftungsausschlüsse und/oder Haftungsbeschränkungen.
15. Kundendaten/ Datenschutz/Vertragstext
Daten, die der Verkäufer vom Käufer/Verbraucher bei der Bestellung und/oder der Kaufabwicklung erhält, werden zur Abwicklung der Bestellung, der Lieferung der Ware, der Abwicklung der Zahlung, zur Erbringung von Dienstleistungen und einer eventuell erforderlichen Prüfung der persönlichen Angaben des Käufers/Verbrauchers (insbesondere dessen Bonität) sowie für eigene steuerliche Zwecke im Rahmen der Gewinnermittlung des Verkäufers (Rechnung) verwendet.
Personenbezogene Daten werden –soweit sie dem Verwender im Rahmen der Bestellung freiwillig mitgeteilt wurden- im Übrigen nur in Übereinstimmung mit den anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG) genutzt und verwendet.
Erhoben werden personenbezogene Daten des Kunden nur, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des elektronisch angebotenen Warenangebots des Verwenders dem Verwender (Anbieter) freiwillig mitteilt. Die Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte (zB Versandunternehmen, Kreditinstitut) erfolgt nur zu Zwecken der Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Verwender (Anbieter) und dem Kunden und nur soweit hierzu notwendig. Es erfolgt keine darüber hinausgehende Weitergabe und Nutzung der Daten.
Der Kunde hat jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf deren Berichtigung, Sperrung und Löschung. Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Daten, zu Auskünften, Berichtigungen, zur Sperrung und Löschung sowie zum Widerruf einer erteilten Einwilligung können gerichtet werden an:
art hoch drey
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
Telefon: 0049 (0) 61 32 – 79 85 40
Fax: 0049 (0) 61 32 – 79 85 41
E-Mail: info@arthochdrey.de
Internet: www.arthochdrey.de
Der Kunde kann den Vertragstext, also die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt DATEI und dann die Funktion SPEICHERN UNTER anklickt.
Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld DATEI und anschließend das Feld DRUCKEN anklickt.
Die AGB und Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in wiedergabefähiger Form speichern, indem er auf die letzte Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link AGB/VERBRAUCHERINFORMATIONEN anklickt und dann den Button SEITE DRUCKEN oder den Link SPEICHERN betätigt.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per E-Mail kostenlos übermittelt werden.
16. Anwendbares Recht/ Zuständige Gerichte
Für alle Rechtsbeziehungen des Verkäufers zum Käufer/Verbraucher gilt ausschließlich das für die Rechtsbeziehungen inländischer Parteien untereinander maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland (Art. 29 EGBGB) unter Ausschluss der Bestimmungen des Einheitlichen UN-Kaufrechts (CISG) sowie unter Ausschluss vergleichbarer internationaler Regelungen.
Es gelten die Gerichtsstände nach §§ 12ff. der ZPO http://www.gesetze-im-internet.de/zpo/BJNR005330950.html#BJNR005330950BJNG000152301).
Der Verwender kann an seinem allgemeinen Gerichtsstand des Wohnsitzes sowie an dem besonderen Gerichtstand der Niederlassung verklagt werden (siehe oben ladungsfähige Anschrift).
Bei Streitigkeiten aus einem Vertragsverhältnis gilt zudem der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsorts.
Für Klagen des Verwenders gegen den Kunden gilt in der Regel der allgemeine Gerichtsstand des Wohnsitzes des Kunden.
Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten/Unternehmern ist stets das Amtsgericht/Landgericht Bingen/Mainz.
Der Gerichtsstand am Wohnsitz des Verwenders gilt auch für Streitigkeiten mit ausländischen Kunden. Dem Verwender steht jedoch offen, den ausländischen Vertragspartner vor dessen Heimatgericht zu verklagen (fakultative Gerichtsstand für Aktivprozesse, ausschließliche Gerichtsstand für Aktivprozesse, jeweils bezogen auf den Verwender). Darüber hinaus gilt der Gerichtsstand des Erfüllungsorts nach Art. 5 Nr. 1 EuGVO sowie die Sonderregel des Art. 23 EuGVO in Fällen mit Auslandskontakt.
Für den Rechtsverkehr mit ausländischen Kunden gilt deutsches Recht, soweit der Kunde dem nicht spätestens bei Annahme seines Kaufangebots durch den Verwender widerspricht. Die Rechtswahl kommt ansonsten bei Zweifeln stillschweigend zustande (u.a. durch die Verwendung der deutschen Sprache, durch die Einbeziehung dieser AGB, durch die Bezahlung in € etc.). Im Übrigen wird auf die die freie Rechtswahl beschränkende Sonderregelung des Art. 29 sowie des Art. 29a EGBGB hingewiesen. Nach Art. 28 Abs. 2 EGBGB gilt bei Kaufverträgen über Waren das Recht des Verkäufers. Diese Rechtswahl gilt auch für Verbraucher.
Soweit die hiesige Rechtswahl aus irgendeinem Grund nicht wirksam sein sollte, bleibt diese durch eine gleichlautende stillschweigende Rechtswahl aufrechterhalten (aufgrund der Verwendung der deutschen Sprache).
17. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Vertragsbedingungen, Informationen und die mit der Kaufabwicklung zusammenhängende Korrespondenz erfolgt in deutscher Sprache.
Für ausländische Kunden liegt das Risiko des unzutreffenden Verstehens der hiesigen AGB beim Kunden. Der ausländische Kunde kann sich jederzeit beim Verwender über den Inhalt dieser AGB unterrichten. Die Tatsache, dass dem Kunden Sprachkenntnisse fehlen, berechtigt nicht zu einer Anfechtung seiner auf den Abschluss eines Vertrags gerichteten Willenserklärung. Auch wenn mit dem Kunden zB in Englisch verhandelt wurde, bleibt es bei der Anwendung der deutschen Sprache im Rahmen der Verhandlungen und des Vertrages.
18. Anbieterkennzeichnung und ladungsfähige Anschrift
Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet wie folgt:
art hoch drey
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
Telefon: 0049 (0) 61 32 – 79 85 40
Fax: 0049 (0) 61 32 – 79 85 41
E-Mail: info@arthochdrey.de
Internet: www.arthochdrey.de
Datenschutz
Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über unseren Umgang mit Ihren Daten.
Wir verwenden ihre uns mitgeteilten Daten ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung. Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht, soweit Sie nicht ausdrücklich in die weitere Nutzung Ihrer Daten eingewilligt haben.
Darüber hinaus werden wir Ihre uns mitgeteilten Daten nicht an Dritte weitergeben oder sie für die Zusendung von Werbung nutzen, es sei denn, Sie haben dem ausdrücklich vorher zugestimmt.
Eine Weitergabe Ihrer Daten erfolgt an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten gegebenenfalls an unsere Hausbank weiter.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf einer erteilten Einwilligung wenden Sie sich bitte an:
Katrin Dreyspring
Frankenstraße 1
55218 Ingelheim/Rhein
Telefon: 0049 (0) 61 32 – 79 85 40
Fax: 0049 (0) 61 32 – 79 85 41
E-Mail: info@arthochdrey.de
Internet: www.arthochdrey.de
Wir sichern unsere Website und sonstigen Systeme durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte Personen. Trotz regelmäßiger Kontrollen ist ein vollständiger Schutz gegen alle Gefahren jedoch nicht möglich.
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